Valeriu Stoica: Wie kann sich das Volk vor seiner eigenen Macht schützen?

Der etymologische Sinn der Demokratie ist irreführend. Die Formel „Macht des Volkes“ wird in unterschiedlichen Bedeutungen verwendet: Volksdemokratie, totalitäre Demokratie (angeblich gibt es auch so etwas), Referendumsdemokratie, partizipative Demokratie, repräsentative Demokratie, liberale Demokratie, illiberale Demokratie und nicht zuletzt konstitutionelle Demokratie. In all diesen Formen der Demokratie wird behauptet, dass die Macht dem Volk gehört, doch einige davon sind als unterdrückerische, autoritäre, diktatorische oder totalitäre politische Regime organisiert. Seit mehr als zwei Jahrtausenden von Demagogen und Populisten aus allen Himmelsrichtungen beschworen, wurde die Macht des Volkes vielfach umgeleitet und ihres Inhalts entleert.

Es war und ist die naheliegende Frage: Wie kann sich das Volk vor seiner eigenen Macht schützen, durch deren Umleitung es seiner Macht beraubt wird?

Der klassische Liberalismus hat diese Frage zuerst formuliert. Wie man weiß, eröffnet die richtige Formulierung einer Frage den Weg zu einer sachgerechten, kohärenten und glaubwürdigen Antwort. Der klassische Liberalismus verband in der Theorie der konstitutionellen Demokratie zwei scheinbar antagonistische Vorstellungen, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, um das institutionelle Gefüge zu begründen, durch das sich das Volk vor seiner eigenen Macht schützen und verhindern kann, dass diese zugunsten der Populisten und Demagogen verloren geht. Obwohl diese politische Theorie in der Ideenbewegung des klassischen Liberalismus entwickelt wurde, kommt sie in der Bezeichnung „konstitutionelle Demokratie“ eindeutiger zum Ausdruck als in jener der „liberalen Demokratie“, wenn man berücksichtigt, dass der Begriff „liberal“ sowohl früher als auch zunehmend immer verwirrender war und ist.

Zunächst hat das Volk in der Theorie und Praxis der konstitutionellen Demokratie aufgehört, eine amorphe Masse zu sein, die dem Willen der Führer unterworfen ist. Die über viele Jahrtausende als Beziehung zwischen Massen und Führern entfaltete Geschichte bietet ein umfangreiches Arsenal an Methoden und Verfahren, durch die das Volk seiner eigenen Macht zugunsten der Führer beraubt wird. Voraussetzung für die Veränderung dieser Art des Geschichtsverlaufs war die Neudefinition des Volkes, damit es im privaten Bereich als Gemeinschaft von Personen und im öffentlichen Bereich als Gemeinschaft von Bürgern verstanden wird. Ohne sich von seiner etymologischen Bedeutung zu entfernen, wurde der Begriff Demokratie neu gestaltet, indem der Schwerpunkt auf die Mitglieder der Gemeinschaft verlagert wurde, die als Personen und Bürger betrachtet werden, sowie auf die Beziehungen der Vereinigung (politischer, wirtschaftlicher und kultureller Art), die die Widerstandsstruktur gegen die Konzentration und Zentralisierung der Macht bilden, zum Schutz der Würde, Freiheit und Sicherheit der Person.

Es ist kein Zufall, dass in Rumänien, in Europa und in der Welt seit einigen Jahrzehnten ein wütender ideologischer Angriff entfesselt wurde, um die Eigenschaften des Individuums als Person und Bürger zu diskreditieren, damit das Volk wieder zu einer amorphen Masse wird, die von neuen Diktatoren geformt wird.

Zweitens bedurfte es, um das Verständnis des Volkes als Gemeinschaft von Personen und Bürgern zu bewahren, einer theoretischen Ausarbeitung und eines institutionellen Aufbaus, die die Konzentration und Zentralisierung der Macht, vor allem der politischen Macht, verhindern. Das Prinzip der Gewaltenteilung und der loyalen Zusammenarbeit zwischen den Staatsgewalten, der Pluralismus, die Meinungsfreiheit, die Existenz politischer Parteien, die Wahlsysteme und -verfahren, der Vorrang der Verfassung und die verfassungsrechtliche Kontrolle der Gesetze sind Elemente, die den Rechtsstaat definieren und durch die sich das Volk gegen seine eigene Macht schützen kann, um sie zu bewahren und sie auf vernünftige und effiziente Weise ausüben zu können. Wenn man in England sagte, dass der König herrscht, aber nicht regiert, wurde die praktische Wirksamkeit dieser Regel durch den Aufbau des institutionellen Gefüges des Rechtsstaats (der Herrschaft des Gesetzes) ermöglicht. In einer Paraphrase kann man sagen, dass das Volk herrscht, aber nicht regiert, gerade damit es seine Macht nicht verliert.

All diese Elemente, die den Rechtsstaat definieren, sind Ziel der Angriffe von Populisten und Demagogen in der Freien Welt sowie der propagandistischen Offensive autoritärer politischer Regime, unabhängig von deren ideologischer oder religiöser Grundlage. Die Kampagne zur Diskreditierung, Fragmentierung und Zerschlagung der politischen Parteien wird immer intensiver und von Einflussagenten selbst aus den Ländern gelenkt, in denen das politische Regime der konstitutionellen Demokratie funktioniert. Bedauerlich ist, dass viele Journalisten, Kommentatoren, Politologen und Soziologen, die an die Werte dieses politischen Regimes glauben, unbeabsichtigt durch Sprache und Rhetorik sowie durch die Ersetzung der Polemik durch das Pamphlet zur Diskreditierung der politischen Parteien beitragen.

Vor Kurzem kursierte in den sozialen Netzwerken ein sogenannter Vorschlag zur Reform des politischen Systems in Rumänien. Es wurde behauptet, eine diktatorische Regierung wäre weitaus effizienter als die Ausübung der Macht durch politische Parteien und Verfassungsinstitutionen. In regelmäßigen Abständen könnte das Volk durch ein Referendum den Diktator absetzen, wenn dieser das ihm anvertraute Mandat nicht respektieren würde. Ein solches Argument wurde in der Zwischenkriegszeit entwickelt, um totalitäre politische Regime zu rechtfertigen. Die Illusion, das Volk könne seine Macht durch ein Referendum bewahren, wurde von der gesamten Welt im Zweiten Weltkrieg teuer bezahlt. Die Referendumsdemokratie ist auch heute eine ebenso gefährliche Illusion wie in der Zwischenkriegszeit. Der Verzicht auf das institutionelle Gefüge zur Aufteilung der politischen Macht, auf das Gleichgewicht durch gegenseitige Kontrolle und Zusammenarbeit zwischen den Behörden, die sie ausüben, öffnet den Weg zur Diktatur. Auf diesem Weg gewinnt das Volk seine Macht nicht zurück. Im Gegenteil, alle Methoden und Verfahren, durch die sich das Volk vor seiner eigenen Macht schützen kann, werden beseitigt, damit es sie nicht zugunsten der Diktatoren verliert.

Die Krankheiten der konstitutionellen Demokratie sind real, doch der Kranke kann nicht geheilt werden, indem man ihn tötet, sondern durch die geeigneten Heilmittel, damit er seine Gesundheit wiedererlangt. Und in diesem politischen Regime darf die Demokratie weder dem Rechtsstaat entgegengesetzt werden noch umgekehrt.

Valeriu Stoica ist Rechtsanwalt und Professor für Zivilrecht an der Juristischen Fakultät der Universität Bukarest.