Altruistischer Egoismus

Letztendlich wurde mir, während ich darauf wartete zu sehen, ob die Geschichte mit der Regierung von Luca Niculescu eine Kopie all der anderen aus den letzten sechs Monaten ist, klar, dass ich meine Zeit umsonst verschwende. Statt den Artikel im Licht der Fakten zu schreiben, kann ich es ihnen gleichtun und nicht über die Realität nachdenken. Praktisch jede Nominierung bzw. jeder Vorschlag für einen Premierminister seit Beginn der Krise ist wie in jenem Lied: „The greatpretender“. Wird es auch diesmal dieselbe Geschichte sein?

Tatsache ist, dass Luca Niculescu bei den Parteien offenbar wohlwollender aufgenommen wurde als seine Vorgänger in dieser so schwer geprüften Regierungskrise. Sind dafür lediglich seine kommunikativen und diplomatischen Fähigkeiten ausschlaggebend, oder eher die Angst mancher, dass das Spiel im Parlament schneller als geplant zu Ende geht, wenn es zu vorgezogenen Neuwahlen kommt, da die Parteilisten sehr volatil sind? Wissen Sie, so wie die Ämter zur Zeit der Phanarioten immer häufiger und für immer kürzere Zeiträume versteigert wurden …

Bis zum Äußersten gedehnt, erzwingt die Loyalität unserer Parlamentarier ihre Elastizität zwischen den Parteivorgaben hinsichtlich des von einem vorgeschlagenen neuen Premierminister geforderten Investiturvotums und ihrem eigenen Interesse, die normalerweise bis zu den nächsten Wahlen verbleibende Hälfte ihrer Amtszeit unbeschwert zu verwerten.

Vor einigen Tagen kursierte die Nachricht, dass die Analysten von JP Morgan Chase der Regierung Niculescu eine 60-prozentige Chance geben, das Parlament zu passieren. Alle wunderten sich über den Optimismus dieser Einschätzung, während ihre genaue Natur jedoch relativ verborgen blieb. Handelt es sich um eine spekulative Einschätzung oder um eine Wahrscheinlichkeitsprognose, die auf der Beobachtung bestimmter Variablen beruht? Und warum sahen sie sich veranlasst, so etwas zu sagen?

Die Frage ist, ob diese vierte Nominierung eines möglichen Premierministers in den letzten sechs Monaten eher ein Projekt ist, das uns ein Profil für einen Premierminister vorschlägt, oder eher eine Bewegung, die auf der bis zum Äußersten angespannten Nervosität der Parlamentarier beruht – und zwar so, dass genügend viele den Spatz in der Hand (die zweite Hälfte der Amtszeit) nicht für die Regierung auf dem Dach oder für die nun von den Parteichefs versprochene mittelfristige politische Rückkehr aufgeben.

Natürlich hilft das Profil von Luca Niculescu insofern, als seine Kandidatur für die politischen Rivalen leichter akzeptierbar zu sein scheint als die drei vorherigen Nominierungen. Hinzu kommt, dass – wie wir wissen, ist es hierzulande üblich – im Herbst die Haushaltsberichtigungen gezählt werden und die Existenz einer regulären Regierung inzwischen zu einer Notwendigkeit geworden ist. Höchstwahrscheinlich hofft man, dass diese Konstellationen den Rahmen für das Auftreten, also die Entschuldigung, einer Form von Altruismus aus Eigennutz seitens eines ausreichend großen Teils des Parlaments bieten werden. Seitens jener, die ihre Investition in die gerade erst zur Hälfte absolvierte Amtszeit schützen wollen und sich vorerst nicht mit der Finanzierung eines neuen aussichtsreichen Listenplatzes auf den Listen ihrer eigenen Partei oder gar mit dem Ergebnis befassen wollen, das diese Liste bei möglichen vorgezogenen Neuwahlen erzielen könnte.

Darüber hinaus stellt sich neben Zeit, Kosten und anderen logistischen Schwierigkeiten die Frage, ob mögliche vorgezogene Neuwahlen eine Klärung unserer politischen Landschaft bringen würden oder nicht. Bei einer professionellen Analyse der uns vorliegenden Umfragen wird höchstwahrscheinlich kein Licht ins Dunkel gebracht werden. Noch wahrscheinlicher ist, dass sich einige Bruchlinien vertiefen werden. Natürlich werden einige mehr Macht als bei den vorherigen Wahlen gewinnen, andere werden vom Ergebnis enttäuscht sein. Die letzten zwei Jahre haben ein Wahlproblem geschaffen, das bei uns weitgehend verschwunden war. Verschiedene Segmente der rumänischen Gesellschaft haben begonnen, mit unterschiedlichen Vorstellungen von der Legitimität der Wahlen zu operieren. Bestimmte Narrative, die bei den Wahlen 2024 und 2025 funktioniert haben, haben nun ihre Glaubwürdigkeit verloren – in erster Linie wegen der Politiker, die mit ihnen umgegangen sind.

In ein oder zwei Tagen werden wir sehen, ob die Unglücklichen, die sich unabhängig von der Partei nicht durch die Bezahlung eines neuen Listenplatzes verschulden wollen, bei der Investitur einer Regierung mithelfen werden.