Die EU sanktioniert russische Akteure, die in das chemische Programm zur Vergiftung und zum Tod von Alexei Nawalny verwickelt sind.

Der Rat der Europäischen Union hat Sanktionen gegen sechs Personen aus Russland verhängt, die an der Entwicklung chemischer Waffen beteiligt sind, insbesondere gegen Epibatidin, das Gift, das in Proben gefunden wurde, die aus dem Körper von Alexei Navalny nach seinem Tod in einer russischen Strafanstalt entnommen wurden. Die EU sagt, dass die Vergiftung mit Epibatidin als sehr wahrscheinlich die Todesursache war.

Die Europäische Union hat sechs Personen aus Russland sanktioniert, die an der Entwicklung chemischer Waffen beteiligt sind, nachdem das Gift Epibatidin in Proben gefunden wurde, die aus dem Körper von Alexei Navalny nach seinem Tod in einer russischen Strafanstalt entnommen wurden. Der Rat der EU sagt, dass die Vergiftung mit Epibatidin als sehr wahrscheinlich die Todesursache des russischen Oppositionspolitikers war.

Kurz gesagt

1. Der Rat der EU hat sechs Personen aus Russland sanktioniert, die an der Entwicklung chemischer Waffen beteiligt sind.

2. Der Fall steht im Zusammenhang mit Epibatidin, dem Gift, das in Proben gefunden wurde, die aus dem Körper von Alexei Navalny entnommen wurden.

3. Zu den sanktionierten Personen gehören Forscher und Spezialisten aus militärischen Strukturen oder Institutionen, die mit dem russischen Chemiewaffenprogramm verbunden sind.

4. Die Sanktionen umfassen die Einfrierung von Vermögenswerten, das Verbot, den sanktionierten Personen Mittel zur Verfügung zu stellen, und ein Reiseverbot in die EU.

5. Das EU-Regime gegen die Verwendung und Verbreitung chemischer Waffen betrifft nun 31 Personen und 6 Entitäten.

Die neuen Sanktionen richten sich gegen Personen, die der Rat der EU mit der Entwicklung von Epibatidin als chemischer Waffe in Verbindung bringt. Epibatidin wird in der Mitteilung des Rates als das Gift bezeichnet, das in den Proben gefunden wurde, die aus dem Körper von Alexei Navalny nach seinem Tod in Haft entnommen wurden.

Die aufgeführten Personen werden als Wissenschaftler und Forscher im militärischen Bereich beschrieben. Einige haben für das Signal Scientific Centre, auch bekannt als SC Signal, gearbeitet, wo sie über die Synthese von Epibatidin geforscht und Artikel veröffentlicht haben. Der Rat sagt, dass diese Tätigkeit zur Entwicklung der Substanz als chemische Waffe beigetragen hat.

Zu den sanktionierten Personen gehört Igor Babkin, der Leiter des Labors von SC Signal. Der Rat hat auch Irina Derevyagina, eine Analystin für chemische Forschung am Staatlichen Institut für Organische Chemie und Technologie in Russland, GosNIIOKhT, auf die Liste gesetzt, die als zentraler Bestandteil des russischen Chemiewaffenprogramms beschrieben wird.

Auf der Liste steht auch Mikhail Gutsalyuk, der Leiter der Abteilung für die Organisation wissenschaftlicher Aktivitäten und die Ausbildung von wissenschaftlichem und pädagogischem Personal an der Militärakademie für radiologische, chemische und biologische Verteidigung.

Die ergriffenen Maßnahmen bedeuten, dass die sanktionierten Personen über Vermögenswerte in der Europäischen Union verfügen. Bürgern und Unternehmen der EU ist es untersagt, ihnen direkt oder indirekt Mittel oder wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung zu stellen. Die betroffenen Personen dürfen nicht in die Europäische Union reisen.

Der Rat sagt, dass das europäische Sanktionsregime gegen die Verwendung und Verbreitung chemischer Waffen nun insgesamt 31 Personen und 6 Entitäten betrifft.

Die EU verbindet diese Maßnahmen mit dem Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und Verwendung chemischer Waffen und deren Vernichtung. Der Rat erklärt, dass die Union weiterhin verpflichtet ist, der Verbreitung und Verwendung chemischer Waffen entgegenzuwirken.

Der rechtliche Rahmen der EU für Sanktionen gegen die Verbreitung und Verwendung chemischer Waffen wurde am 15. Oktober 2018 angenommen. Die Maßnahmen aus diesem Rahmen sind bis zum 16. Oktober 2026 in Kraft, und der Rat kann die Sanktionen verlängern oder die Liste der betroffenen Personen und Entitäten ändern.

Der Europäische Rat stellte im März 2018 fest, dass die Verwendung chemischer Waffen, einschließlich der Verwendung jeglicher toxischer Substanzen als Waffen, völlig inakzeptabel ist, systematisch und rigoros verurteilt werden muss und eine Bedrohung für die Sicherheit darstellt.

Die relevanten Rechtsakte wurden im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

https://2eu.brussels/ro/stiri/ue-sanctioneaza-sase-rusi-implicati-in-programul-chimic-legat-de-otravirea-si-moartea-lui-alexei-navalnii