Jetzt, nachdem offensichtlich geworden ist, dass Nicușor Dan nicht „einer von uns“ ist, zeigen sich viele begierig darauf, uns zu erklären, wie dumm wir gewesen seien, wir, die wir große Erwartungen an ihn hatten. Vielleicht waren wir es, ich sage nicht nein, aber sich im Nachhinein als klüger darzustellen, ist ebenfalls nicht gerade empfehlenswert.
Einige geben zu, dass sich Nicușor Dan den großen Themen der Zivilgesellschaft gegenüber feindselig zeigt – der Justiz, der Kontrolle über die Dienste, der proeuropäischen Politik, dem Rechtsextremismus, dem Autoritarismus usw. Sie räumen auch ein, dass der Präsident intolerant und starrsinnig ist, dass er bereits Amtsmissbrauch betreibt und Widerspruch offenbar nicht erträgt. Wir hätten die Fehler des Mannes rechtzeitig erkennen müssen, sagen sie. Wir hätten uns damit noch mehr geirrt. Einige, wie jüngst Vasile Ernu, halten uns für Fanatiker auf der Suche nach einem unmöglichen Messias und daher leicht zu enttäuschen. Die Schuld läge also immer bei uns, den Wählern, nicht bei der betreffenden Person. Er sagt, wir hätten N. D. 2025 keine Stimme gegeben, sondern „eine Salbung“. Damals sei, in übertriebener und quasi religiöser Weise, „ein Kandidat zu einem moralischen Versprechen geworden“. (Außerdem verwechselt er – indem er den tatsächlich ethisch falschen Slogan „Mathematik, kein Knoblauch“ erwähnt –, dass dieser im Wahlkampf für das Amt des Bürgermeisters von Bukarest 2020 verwendet worden war.) Er sagt auch, dass der damals übertriebene Ton auch jetzt übertrieben sei: „Damals war er der Messias, jetzt ist er der Verräter ... Es gibt nur die Ikone: ‚zuerst vergoldet, dann bespuckt‘.“
Falsch. Nur wenige betrachteten Nicușor Dan so, wie man eine „Ikone“ oder einen „Retter“ im religiösen Sinne betrachtet. Die meisten sahen in ihm die zu jenem Zeitpunkt am wenigsten unplausible Lösung, in einer tatsächlich heiklen Lage: einen Kandidaten, der nach der Annullierung der Präsidentschaftswahlen 2024 dem scheinbar unaufhaltsamen Aufstieg von Souveränismus und Extremismus, verkörpert durch George Simion, entgegentreten sollte. Die Nominierung des ehemaligen Oberbürgermeisters war also rational und zudem von zahlreichen Vorbehalten begleitet; ich gebe allerdings zu, dass es damals schwer war, einen Kandidaten zu finden, der zugleich große Bekanntheit und einige politische Erfahrung besaß, aber in der bisherigen Politik möglichst wenig belastet war.
Was das „moralische Versprechen“ betrifft, das N. D. verkörpert haben soll, scheint Herr Ernu nicht zu verstehen, dass jeder Kandidat für das Präsidentenamt Rumäniens ausdrücklich oder implizit ein moralisches Versprechen zum Ausdruck bringt oder bringen muss. Die Aufgabe des Präsidenten besteht nicht darin, die Höhe der Mehrwertsteuer festzulegen, ja nicht einmal darin, das Land in der Gunst der internationalen Ratingagenturen zu halten (wie Nicușor Dan es will), sondern in erster Linie darin, der grundlegenden Politik des Landes auch eine ethische Dimension zu verleihen – eine Dimension, die sich in unserem Fall in der Formel „ein ehrliches Rumänien“ konzentriert fand. Ja, ein „ehrliches Rumänien“ wäre eines, in dem Herr Pahonțu umgehend entlassen würde (es ist ja keine „Rache“, nach zwanzig Jahren in den Ruhestand zu gehen), in dem Frau Cristina Chiriac nicht zur Generalstaatsanwältin ernannt worden wäre, in dem Herr Veștea nicht zum Ministerpräsidenten bestimmt worden wäre, in dem Ilie Bolojan unterstützt und nicht bekämpft worden wäre, in dem es bereits einen soliden Bericht über die Annullierung der Wahlen gegeben hätte. Auf die „Chance“ eines „ehrlichen Rumäniens“ zu hoffen, war also keineswegs ein „heilbringender“ Appell im religiösen Sinne, sondern eine durchaus natürliche ethische und rationale Forderung. Ein „ehrliches Rumänien“ (vor allem auf der Ebene des vom Präsidenten so stark geschützten Staatsapparats und auf jener der politischen Klasse) wäre kein perfektes Rumänien und auch keines „wie die Sonne am Himmel“. Es ist ein legitimes Streben nach Normalität. Danach, fair und würdevoll behandelt zu werden. Nicht beraubt, belogen, verachtet und desinformiert zu werden. Ich weiß nicht, wie Vasile Ernu nicht verstehen kann, dass man von einer „Ikone“ keine „Ehrlichkeit“ verlangt. (Dass einige sich im Wahlkampf in ihren Beiträgen bombastischer ausgedrückt haben, hat nichts mit dem zu tun, was ich sage.)
Natürlich ist die Ansicht weit verbreitet, dass Nicușor Dan die Erwartungen enttäuscht hat. In diesem Sinne kann man sagen, dass er das Vertrauen derjenigen, die ihn unterstützt und gewählt haben, „verraten“ hat. Das zeigen auch die Meinungsumfragen, die Herr Ernu ebenfalls zitiert. Daher die Frustrationen, Vorwürfe und harten Worte. Aber war das „Abgleiten“ vorhersehbar? Diejenigen, die immer und unabhängig davon, was geschieht, „es besser wissen“, behaupten, ja. Wir können nicht mehr überprüfen, ob sie recht haben oder nicht. Andere (Adrian Papahagi etwa) sagen, dass der amtierende Präsident seine Aufgabe – oder zumindest den größten Teil davon – ohnehin dadurch erfüllt habe, dass George Simions Weg zur Macht versperrt wurde. Wir sollten uns, sagen sie, vorerst mit diesem Minimum zufriedengeben und ihm dankbar sein. Nun, wir geben uns nicht zufrieden.
Das eine ist, einige Wahlversprechen aus verschiedenen objektiven Gründen nicht erfüllen zu können (was bei so gut wie allen Politikern vorkommt), oder sogar aus eigener Schwäche oder Unfähigkeit oder wegen einer falschen Berechnung, und etwas anderes ist es, bewusst und offen gegen viele Hoffnungen und Erwartungen derjenigen zu arbeiten, die einem ihr Vertrauen geschenkt haben. Der Präsident weigert sich nicht nur, eine moralische Richtung in der Politik vorzuschlagen, sondern stürzt diese vielmehr in ethische Orientierungslosigkeit. Diese Orientierungslosigkeit lässt sich nur durch das erklären, was mir wie Nicușor Dans Überzeugung erscheint, dass er persönlich „gesalbt“ sei und „eine Mission habe“, über die er im Grunde niemandem Rechenschaft schulde, am allerwenigsten der Presse oder der öffentlichen Meinung, weil, so heißt es, die Geschichte zeigen werde, dass er recht gehabt habe.
Wir, die Wähler, hätten ihn also nicht wie eine „Ikone“ behandelt – ob vergoldet oder bespuckt –, den alten Bürgerrechtsaktivisten; vielmehr scheint er selbst sich immer mehr so zu verhalten, als sei sein Mandat nur scheinbar von den Wählern gekommen, während es in Wirklichkeit eine geheime Salbung ist.
https://www.dilema.ro/situatiunea/politica-etica-si-fanatism
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