Der EU-Kommissar für Erweiterung warnt, dass die EU nur strategisch ausgerichtete Staaten aufnehmen wird, die in der Lage sind, die Sicherheit der Europäischen Union zu stärken.

Die Europäische Union wird nur neue Mitgliedstaaten aufnehmen, die ihre Sicherheit stärken und strategisch auf den Staatenbund ausgerichtet sind, erklärte am Montag die EU-Kommissarin für Erweiterung, Marta Kos, bei ihrer Ankunft zum Treffen der EU-Außenminister.

Kos erklärte, dass die Sicherheit im Erweiterungsprozess zunehmend an Bedeutung gewinnt. Ihrer Ansicht nach umfasst die strategische Ausrichtung die Einhaltung der europäischen Sanktionen, die Zusammenarbeit im Energie- und Infrastrukturbereich sowie einen wirksamen Beitrag zur Verteidigung der Union.

Die Aussagen beziehen sich auch auf Serbien, das sich den EU-Sanktionen gegen Russland nicht angeschlossen hat. Marta Kos betonte, dass künftige Mitglieder die Union stärker und nicht verwundbarer machen müssten. Sie bestand außerdem auf der Achtung der Rechtsstaatlichkeit, der europäischen Werte und des Völkerrechts, insbesondere auf dem Westbalkan, wo ihrer Aussage nach nationalistische Tendenzen wieder aufkommen.

Im vergangenen Monat sagte Kos ihren Besuch in Serbien ab und warf den Behörden vor, den ehemaligen Militärführer Ratko Mladic zu glorifizieren. Sie kritisierte auch die Pläne zur Überprüfung der Sonderkammern für Kosovo, des Haager Tribunals, das mutmaßliche Kriegsverbrechen ehemaliger Mitglieder der Befreiungsarmee des Kosovo während des Konflikts von 1998–1999 verhandelt.