Ursula von der Leyen wird am 16. September die EU-Agenda vorstellen

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, wird am 16. September im Rahmen ihrer sechsten Rede zur Lage der Union Bilanz über die Arbeit der EU-Exekutive im vergangenen Jahr ziehen und die Prioritäten für die kommende Zeit vorstellen. Die Ansprache findet vor dem Hintergrund von Kriegen, Waldbränden, wirtschaftlichem Druck und angespannten Beziehungen zur Regierung von Donald Trump statt.

Einem Bericht von POLITICO zufolge, der sich auf von der Nachrichtenagentur zitierte europäische Beamte beruft, wird künstliche Intelligenz eines der Hauptthemen sein. Von der Leyen dürfte über die Auswirkungen der Technologie auf den Arbeitsmarkt und über Maßnahmen zur Steigerung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit sprechen, unter anderem durch den Abbau von Bürokratie und die Vereinfachung von Vorschriften.

Auch der Klimawandel wird einen wichtigen Platz einnehmen, nachdem der Sommer von Dürre und Bränden geprägt war. Die Kommission bereitet einen Plan zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit Europas vor, der möglicherweise auch auf den Umgang mit Wasser und die Kreislaufwirtschaft eingehen wird.

Die Rede könnte Themen wie die Diversifizierung der Handelsbeziehungen, die Stärkung von Frontex und den Umgang mit dem Migrationsdruck umfassen. Im Verteidigungsbereich werden Verweise auf die künftige europäische Sicherheitsstrategie erwartet.

Von der Leyen bestätigte außerdem, dass sie Pläne zur Einführung von Altersbeschränkungen für den Zugang zu sozialen Netzwerken und zum Schutz von Kindern im Internet ankündigen wird.