Arbeitsminister Florin Manole fordert Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände zu einem ausgewogenen Dialog über die Erhöhung des Mindestlohns auf, nachdem die Gewerkschaften eine Anhebung von 4.325 auf 5.000 Lei verlangt haben. Die Arbeitgeberverbände zeigten sich mit dem Vorschlag unzufrieden. Der Minister ist der Ansicht, dass die aktuelle Situation Konsultationen und Argumente erfordert, nicht unflexible Positionen.
In einem Interview mit der Publikation Libertatea erklärte Florin Manole, dass die Arbeitgeberverbände Erhöhungen des Mindestlohns auch in der Zeit kritisiert hätten, als Rumänien ein Wirtschaftswachstum von 7,9 % verzeichnete. Er sagte, die damaligen Warnungen vor möglichen negativen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt hätten entweder auf fehlerhaften Berechnungen beruht oder seien in böser Absicht formuliert worden.
Der Minister betonte, dass die Entscheidung im Rahmen des Dreigliedrigen Ausschusses unter Beteiligung von Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden und Behörden erörtert werden müsse. Er appellierte an Sozialpartner, die nach Treu und Glauben handeln und das öffentliche Interesse sowie die aktuelle wirtschaftliche Lage berücksichtigen.
Manole erinnerte daran, dass Rumänien bereits über Rechtsvorschriften zur Vorhersehbarkeit der Entwicklung des Mindestlohns verfügt, die auf makroökonomischen Indikatoren basieren, sowie über eine europäische Richtlinie in diesem Bereich. Auch wenn die aktuelle Situation außergewöhnlich sei, müssten die Behörden nach Ansicht des Ministers so bald wie möglich zur Anwendung des gesetzlichen Rahmens zurückkehren.
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Kontext: Konsultationen zum Mindestlohn
Vor der aktuellen Position von Minister Florin Manole kündigten die Vertreter des Nationalen Gewerkschaftsbunds an, dass die Erhöhung des Mindestlohns im Rahmen des Nationalen Tripartiten Rates für sozialen Dialog, dessen Einberufung in den kommenden Tagen geplant ist, analysiert werden soll. Die Ankündigung erfolgte nach Gesprächen zwischen den Gewerkschaften und Premierminister Luca Niculescu, mit dem Hinweis, dass das Thema auf der Grundlage von Daten und Zahlen ausgehend vom Vorschlag des Arbeitsministeriums behandelt werden soll.