Die Europäische Kommission teilt mit, dass die Republik Moldau die Beitrittsverhandlungen mit der EU bis Anfang 2028 abschließen könnte

Die Republik Moldau hat die notwendigen Bedingungen für die Eröffnung der beiden verbleibenden Kapitelcluster in den Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union erfüllt, heißt es im am Mittwoch im Europäischen Parlament vorgestellten Jahresbericht der Europäischen Kommission zur Erweiterung.

Aus dem Dokument geht hervor, dass Chișinău sein Ziel, die Beitrittsverhandlungen bis Anfang 2028 abzuschließen, erreichen kann, wenn es das derzeitige Reformtempo beibehält. Die EU-Kommissarin für Erweiterung, Marta Kos, erklärte, dass die Republik Moldau und die Ukraine Widerstandsfähigkeit und Engagement für den europäischen Weg bewiesen hätten. Die Kommission hat für die beiden Staaten Fahrpläne ausgearbeitet, die die Prioritäten für das kommende Jahr festlegen werden.

Dem Bericht zufolge wurden die im vergangenen Jahr an die Republik Moldau gerichteten Empfehlungen größtenteils umgesetzt. Für 2027 fordert die europäische Exekutive den transparenten Abschluss der Neuorganisation der zentralen öffentlichen Institutionen, die Fortsetzung der Reform der lokalen öffentlichen Verwaltung, die Einhaltung der Haushaltsregeln und die Stärkung der Haushaltstransparenz.

In der Bewertung der Kommission werden auch der Druck Russlands auf die Republik Moldau sowie die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine erwähnt. Die Europäische Union bekräftigt ihre Unterstützung für die Souveränität und territoriale Integrität des Landes sowie für eine friedliche Lösung des Transnistrien-Konflikts.

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