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International
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Brüssel, 13. November 2025 — Die Erweiterung der Europäischen Union in Richtung Ukraine, Moldawien und Westbalkan ist kein technisches Übung mehr, sondern ein wesentliches Sicherheitsinstrument für die Stabilität des Kontinents, erklärte die Kommissarin für Erweiterung, Marta Kos, in einer Rede in Wien. Die europäische Beamtin warnte, dass Europa „gefährdet ist, wieder zu einer Insel umgeben von Autokratien zu werden“, und die geopolitischen Lücken, die in den letzten Jahrzehnten entstanden sind, haben die Destabilisierung der Region ermöglicht.
Kos erklärte, dass einige der jüngsten Krisen, der Krieg in der Ukraine, hybride Eingriffe in europäische Demokratien und Angriffe auf die Zivilgesellschaften, die Folge davon sind, dass der Prozess der Vereinigung des Kontinents „nicht abgeschlossen wurde“. Sie betonte, dass die Regionen außerhalb der EU anfällig für externen Einfluss und Eingriffe geworden sind, und dies „es Russland ermöglicht hat, die grauen Sicherheitszonen auszunutzen“.
Die Kommissarin präsentierte drei Handlungsrichtungen zur Beschleunigung der europäischen Integration: Unterstützung der Reformen in den Kandidatenländern, damit diese „100% bereit“ für den Beitritt sind, Vorbereitung der Union selbst auf die Erweiterung durch eine Folgenabschätzung und die vorzeitige Integration zukünftiger Mitglieder in die europäischen Politiken. In diesem Zusammenhang bestätigte Kos, dass die Ukraine und Moldawien bis 2027 vollständig in den Energiemarkt der EU integriert werden sollen, um die Risiken externer Druckausübung zu verringern.
Laut der Kommissarin hat die Europäische Kommission kürzlich neue Instrumente zum Schutz der Demokratie vorgestellt, darunter den Democracy Shield und ein Medienresilienzprogramm, sowie eine Strategie für die Zivilgesellschaft. Sie wies darauf hin, dass diese Instrumente auch für die Kandidatenländer konzipiert sind, die mit zunehmend komplexen hybriden Drucksituationen konfrontiert sind. Die angeführten Beispiele umfassen Moldawien, wo in den letzten Jahren die Einflusskampagnen, die darauf abzielten, die europäische Richtung zu untergraben, gescheitert sind.
Am Ende der Rede übermittelte Kos, dass die Erweiterung als ein Projekt zur strategischen Stärkung Europas betrachtet werden muss: ein Prozess, der den Rechtsstaat stärkt, wirtschaftliche und energetische Verwundbarkeiten verringert und einen „stabileren, unabhängigereren und freieren“ europäischen Raum schafft. Die Kommissarin betonte, dass die Gründungsbotschaften der europäischen Integration weiterhin gültig sind und dass „Europa seinen Weg zur Einheit fortsetzen muss“, um den Frieden und die Demokratie auf dem gesamten Kontinent zu schützen.
Kos erklärte, dass einige der jüngsten Krisen, der Krieg in der Ukraine, hybride Eingriffe in europäische Demokratien und Angriffe auf die Zivilgesellschaften, die Folge davon sind, dass der Prozess der Vereinigung des Kontinents „nicht abgeschlossen wurde“. Sie betonte, dass die Regionen außerhalb der EU anfällig für externen Einfluss und Eingriffe geworden sind, und dies „es Russland ermöglicht hat, die grauen Sicherheitszonen auszunutzen“.
Die Kommissarin präsentierte drei Handlungsrichtungen zur Beschleunigung der europäischen Integration: Unterstützung der Reformen in den Kandidatenländern, damit diese „100% bereit“ für den Beitritt sind, Vorbereitung der Union selbst auf die Erweiterung durch eine Folgenabschätzung und die vorzeitige Integration zukünftiger Mitglieder in die europäischen Politiken. In diesem Zusammenhang bestätigte Kos, dass die Ukraine und Moldawien bis 2027 vollständig in den Energiemarkt der EU integriert werden sollen, um die Risiken externer Druckausübung zu verringern.
Laut der Kommissarin hat die Europäische Kommission kürzlich neue Instrumente zum Schutz der Demokratie vorgestellt, darunter den Democracy Shield und ein Medienresilienzprogramm, sowie eine Strategie für die Zivilgesellschaft. Sie wies darauf hin, dass diese Instrumente auch für die Kandidatenländer konzipiert sind, die mit zunehmend komplexen hybriden Drucksituationen konfrontiert sind. Die angeführten Beispiele umfassen Moldawien, wo in den letzten Jahren die Einflusskampagnen, die darauf abzielten, die europäische Richtung zu untergraben, gescheitert sind.
Am Ende der Rede übermittelte Kos, dass die Erweiterung als ein Projekt zur strategischen Stärkung Europas betrachtet werden muss: ein Prozess, der den Rechtsstaat stärkt, wirtschaftliche und energetische Verwundbarkeiten verringert und einen „stabileren, unabhängigereren und freieren“ europäischen Raum schafft. Die Kommissarin betonte, dass die Gründungsbotschaften der europäischen Integration weiterhin gültig sind und dass „Europa seinen Weg zur Einheit fortsetzen muss“, um den Frieden und die Demokratie auf dem gesamten Kontinent zu schützen.