Die britische Grüne Partei stimmte dafür, Zionismus als Rassismus einzustufen / Israel wirft der Partei vor, Terrorismus zu legitimieren

Die Grüne Partei Großbritanniens hat am Sonntag einen Antrag verabschiedet, in dem Zionismus als eine Form des Rassismus eingestuft wird. Dies löste heftige Reaktionen britischer jüdischer Organisationen und der israelischen Regierung aus. Die Partei bezeichnet Zionismus als „ein ethno-nationalistisches politisches Projekt“ und fordert die Labour-Regierung auf, sämtliche Waffengeschäfte mit Israel einzustellen.

Der Antrag wurde mit 1.022 Ja-Stimmen und 813 Gegenstimmen angenommen, trotz des Widerstands mehrerer prominenter Parteimitglieder. Der Parteivorsitzende Zack Polanski stimmte nicht ab. Die Partei bekräftigte außerdem ihre Unterstützung für das Selbstbestimmungsrecht und die Gründung eines einzigen demokratischen Staates auf dem Gebiet des historischen Palästina.

Die Befürworter des Antrags setzten Zionismus mit „ethnischer Säuberung“ und „Völkermord“ gleich – Vorwürfe, die Israel zurückweist.

Britische jüdische Gruppen warfen der Grünen Partei Antisemitismus und Rassismus vor. Die israelische Regierung forderte die anderen britischen Parteien auf, die Entscheidung zu verurteilen, und erklärte, die Partei habe die Ideologie der Hamas übernommen. Israel weist die Vorwürfe der ethnischen Säuberung und des Völkermords zurück, während die britische Regierung erklärt, dass die Gerichte feststellen müssten, ob bestimmte israelische Handlungen unter die Definition des Völkermords fallen.