Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, verurteilt die Gewalt während der Proteste und fordert die europäischen Staaten auf, die Spannungen abzubauen

Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, verurteilte am Dienstag alle Gewalttaten, die während der in den vergangenen Tagen organisierten Demonstrationen in Albanien, Belgien, Frankreich, Italien und Portugal verübt wurden. Er rief alle beteiligten Parteien dazu auf, die Spannungen abzubauen und neue Zwischenfälle zu verhindern.

In einer Erklärung betonte Türk, dass die Menschen das Recht hätten, friedlich zu protestieren und ihrer Stimme Gehör zu verschaffen, und dass die Behörden die Ausübung dieses Rechts erleichtern müssten. Der UN-Vertreter verurteilte sowohl Vandalismus und Gewalt gegen öffentliches und privates Eigentum als auch den mutmaßlich unnötigen und unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt durch die Ordnungskräfte, einschließlich gegen Minderjährige.

Volker Türk forderte, dass Personen, die Gewalttaten begehen, individuell zur Rechenschaft gezogen werden. Zugleich stellte er klar, dass jeder Polizeieinsatz rechtmäßig, notwendig und verhältnismäßig sein müsse.

Der Hochkommissar verlangte rasche, wirksame und unabhängige Untersuchungen zu den Vorwürfen der rechtswidrigen Anwendung von Gewalt. Außerdem forderte er die Regierungen auf, in einen Dialog mit den Demonstrierenden, insbesondere mit den jungen Menschen, zu treten und konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um auf ihre berechtigten Anliegen einzugehen.