Die Vereinigten Staaten verschärfen die Sanktionen gegen Kuba und reduzieren die Reisegenehmigungen für US-Bürger

Die Vereinigten Staaten haben am Dienstag eine Verschärfung der Sanktionen gegen Kuba angekündigt. Dazu werden Finanzgeschäfte im Zusammenhang mit der Insel eingeschränkt und bestimmte Reisegenehmigungen für US-Bürger reduziert. Die neuen Maßnahmen wurden vom Office of Foreign Assets Control (OFAC) des US-Finanzministeriums beschlossen.

Die Verordnung untersagt „indirekte“ Finanztransaktionen mit sanktionierten kubanischen Einrichtungen, insbesondere mit solchen, die mit dem Sicherheitsapparat und dem Militärkonsortium Gaesa verbunden sind. Zudem wird die 2024 eingeführte Genehmigung für „U-Turn transactions“ abgeschafft. Sie erlaubte US-Banken, Zahlungen in US-Dollar unter Beteiligung Kubas abzuwickeln, sofern diese außerhalb der Vereinigten Staaten begannen und endeten und keine US-Bürger beteiligt waren.

Die neuen Regeln beseitigen außerdem die Möglichkeit für US-Banken, Konten für unabhängige kubanische Unternehmer im privaten Sektor zu eröffnen. Diese Maßnahme war während der Biden-Regierung zur Unterstützung dieses Sektors eingeführt worden.

Darüber hinaus benötigen „People-to-People“-Reisen sowie die Teilnahme an Konferenzen und beruflichen Treffen künftig eine Genehmigung. Die Entscheidung markiert eine weitere Verschlechterung der Beziehungen zwischen Washington und Havanna nach Donald Trumps Rückkehr ins Weiße Haus. Die US-Regierung betrachtet Kuba als Bedrohung für die nationale Sicherheit und hält den wirtschaftlichen Druck auf die von einer schweren Energiekrise betroffenen Insel aufrecht.