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Der Präsident der Mongolei, Ukhnaa Khürelsükh, hat am Dienstag seinen Rücktritt angekündigt, nachdem die wichtigste Oppositionspartei ihn der Korruption beschuldigt und mit der Einleitung eines parlamentarischen Amtsenthebungsverfahrens gedroht hatte. Das Staatsoberhaupt erklärte, er verzichte auf sein Amt, um seinen Ruf wiederherzustellen und die Wahrheit feststellen zu lassen.
Khürelsükh wies alle Vorwürfe zurück und erklärte, er werde „zu Unrecht beschuldigt und verleumdet“. Er sagte, dass er während seiner Amtszeit weder das Volk noch den Staat bestohlen, gelogen oder jemanden betrogen habe. Der Präsident kündigte an, die Behörden über Personen zu informieren, von denen er glaubt, dass sie seinen Ruf geschädigt haben.
Die Entscheidung fällt einen Tag, nachdem die Demokratische Partei der Regierung vorgeworfen hatte, eine Verschärfung der Korruption zugelassen zu haben, und den Rücktritt mehrerer hochrangiger Verantwortlicher, darunter des Präsidenten, gefordert hatte. Nach mongolischem Recht wird Parlamentspräsident Sandag Byambatsogt, ein Mitglied der Mongolischen Volkspartei, kommissarisch die Amtsgeschäfte übernehmen. Präsidentschaftswahlen müssen innerhalb von vier Monaten abgehalten werden.
Der Rücktritt erfolgt vor dem Hintergrund einer Phase politischer Instabilität. Im März ernannte das Parlament nach wochenlangen Antikorruptionsprotesten den dritten Premierminister innerhalb von weniger als einem Jahr. Tausende junge Menschen demonstrierten in Ulaanbaatar gegen die Eliten und die sozialen Ungleichheiten.
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