Die Europäische Kommission behandelt die Warnungen der USA bezüglich möglicher Handelszölle als einfache Online-Erklärungen und erklärt, dass sie nur im Falle offizieller Entscheidungen, die auf exekutiver Ebene getroffen werden, reagieren wird.
Die Europäische Union wird nicht auf mögliche Handelszölle reagieren, die von den Vereinigten Staaten im Zusammenhang mit dem Iran angekündigt werden, es sei denn, sie materialisieren sich in offiziellen Entscheidungen, so die Europäische Kommission, die betont, dass die Signale aus Washington bisher auf Erklärungen in sozialen Netzwerken beschränkt sind.
Kurz gesagt
Die USA haben die Einführung von Zöllen in Höhe von 25 % gegen Staaten vorgeschlagen, die weiterhin Handelsbeziehungen mit dem Iran pflegen.
Die EU ist der Ansicht, dass es sich vorerst nur um Online-Nachrichten ohne rechtliche Wirkung handelt.
Jede europäische Reaktion wird von der Annahme konkreter exekutiver Maßnahmen durch die USA abhängen.
Brüssel bleibt auf die Umsetzung des bestehenden Handelsrahmens zwischen der EU und den USA konzentriert.
In einer Antwort während des täglichen Briefings in Brüssel zu den jüngsten Erklärungen der amerikanischen Verwaltung über mögliche Handelszölle gegen Länder, die mit dem Iran Handel treiben, stellte die Europäische Kommission klar, dass sie nicht auf einfache Beiträge in sozialen Netzwerken reagieren kann. Laut der Institution können nur offiziell angenommene Maßnahmen durch exekutive Akte eine Analyse und eine Antwort auf Unionsebene auslösen.
Vertreter der Kommission erklärten, dass die EU ohne formale Entscheidungen weiterhin auf die Umsetzung der gemeinsamen Erklärung der EU und der USA im Handelsbereich und auf die Aufrechterhaltung des transatlantischen Dialogs konzentriert bleibt. Jede Bewertung der Auswirkungen möglicher Zölle würde nur nach der Veröffentlichung klarer rechtlicher Texte durch die amerikanischen Behörden erfolgen.
Die Position Brüssels spiegelt eine Linie der Vorsicht wider, die konstant in sensiblen Angelegenheiten aufrechterhalten wird, die internationalen Handel mit Außen- und Sicherheitspolitik kombinieren. Europäische Beamte haben es vermieden, über hypothetische Szenarien im Zusammenhang mit einer Eskalation der Spannungen im Nahen Osten oder den indirekten Auswirkungen auf die globalen Handelsbeziehungen zu spekulieren.
Gleichzeitig hat die Kommission betont, dass die EU ihre Außen- und Handelspolitiken im Rahmen bestehender Verträge und internationaler Verpflichtungen koordiniert, und dass jede Reaktion auf mögliche amerikanische Maßnahmen diesen Rahmen respektieren wird.
https://2eu.brussels/ro/stiri/sua-ameninta-cu-tarife-legate-de-iran-ue-asteapta-masuri-concrete
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