Siegfried Mureșan ist der Ansicht, dass Rumänien im Rahmen der künftigen Kohäsionspolitik der Europäischen Union Dutzende Milliarden Euro erhalten kann

Der liberale Europaabgeordnete Siegfried Mureșan erklärt, dass Rumänien im Rahmen der künftigen Kohäsionspolitik der Europäischen Union Dutzende Milliarden Euro erhalten kann. Die Höhe der Finanzmittel werde jedoch von den Verhandlungen abhängen, die sich für den Mehrjahreshaushalt der EU für die kommenden sieben Jahre in der entscheidenden Schlussphase befinden.

Mureșan erklärte, er habe sich wieder dem zugewandt, was er als „Priorität Nummer eins“ bezeichnet: ein möglichst hohes Maß an EU-Mitteln für Rumänien zu sichern. Seinen Angaben zufolge hat das Land in den vergangenen 20 Jahren über die Kohäsionspolitik mehr als 53 Milliarden Euro erhalten. Hinzu kommen die Agrarfördermittel und die Mittel aus dem Nationalen Aufbau- und Resilienzplan, womit sich die Gesamtsumme auf rund 116 Milliarden Euro beläuft.

Die Erklärungen wurden im Rahmen einer am Freitag in Bukarest veranstalteten Konferenz der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament abgegeben. An der Veranstaltung nahmen Europaabgeordnete, Minister sowie Kommunalpolitiker aus Rumänien und anderen europäischen Staaten teil. Mureșan erklärte, dass die Kohäsionspolitik Infrastruktur, Schulen, Krankenhäuser und die Entwicklung von Gemeinden finanziere und dazu beitrage, die Unterschiede zwischen Rumänien und Westeuropa zu verringern.

Der Europaabgeordnete stellte Investitionen in die Infrastruktur auch in den Zusammenhang mit der europäischen Sicherheit angesichts des Krieges in der Ukraine. Er erklärte, dass sich Rumänien, das an der Grenze zum Konflikt liegt, wirksamer verteidigen könne, wenn es über eine moderne Infrastruktur verfüge. Die Äußerung erfolgte, nachdem das Parlament am Mittwoch das von Mureșan vorgeschlagene Kabinett abgelehnt hatte.